Europa erlebt derzeit einen beispiellosen Zusammenbruch. Und das Epizentrum dieser Krise liegt in Deutschland. Wir sind mit der größten politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Der Zusammenbruch der deutschen Regierung hat Schockwellen durch Europa geschickt. Zu diesem Thema äußerte sich kürzlich Anna Nguyen, eine deutsche AfD-Politikerin mit vietnamesischen Wurzeln. Sie ist auch Mitglied des Hessischen Landtags und des Frankfurter Stadtrats.

Frau Nguyen erläuterte den aktuellen Stand der politischen Entwicklungen in Deutschland. Nach dem verlorenen Misstrauensvotum von Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich die Situation zugespitzt. Neuwahlen soll es nun am 23. Februar geben. Das ist ein Termin, der deutlich vor der ursprünglich geplanten nächsten Wahl liegt. Die hätte nämlich erst im September 2025 stattgefunden.

Anna Nguyen betonte zurecht, dass die Stimmung in Deutschland düster sei. Viele Menschen sind frustriert über die vielen unsinnigen Entscheidungen der Ampel-Männchen, welche unser Land unnötig in Schwierigkeiten gebracht haben. Die folgenden drei Entscheidungen wirkten dabei besonders schlimm:

Mit dem Boykott der günstigen Gaslieferungen aus Russland haben Scholz und Habeck die Energiepreise in die Höhe getrieben. Deutschland muss nun Gas zu weitaus höheren Preisen aus anderen Quellen beziehen. 

In genau dieselbe Kerbe schlägt die Schließung von allen Kernkraftwerken. Unsere Energie-Infrastruktur wurde mit diesen beiden Entscheidungen komplett zerstört. Besonders die energieintensive chemische Industrie und die Schwermetallbranche sind deshalb kollabiert. Ergebnis: namhafte große Firmen haben den Standort Deutschland verlassen oder werden ihn verlassen. Zum Beispiel der Chemie-Gigant BASF, der Spezialchemie-Konzern LanXess, und der Stahlproduzent Arcelor Mittal.  

Mit dem Verbot von Verbrennungsmotoren bis zum Jahr 2035 hat man dann die deutsche Autoindustrie gegen die Wand gefahren.

Und als Sahnehäubchen obendrauf entschied man sich noch für einen Bruch der Ampelkoalition. Deutschland befindet sich bereits im zweiten Jahr der Rezession, und die Wirtschaft ist in einem alarmierenden Zustand. Wir kämpfen mit Arbeitslosigkeit und Abwanderung von Fachkräften. Hohe Energiepreise, Inflation und Steuern sorgen für gestiegene Lebenshaltungskosten. Vom Bäcker bis zum Bauern leiden alle Bereiche unserer Wirtschaft unter den Folgen dieser kurzsichtigen Politik.

Kostenfreies Webinar:

Die größten Gefahren
für Ihr Vermögen

… und wie Sie sich dagegen schützen können

▶︎ Klicken Sie hier, melden sich JETZT AN – es geht um Ihr Geld!

Frau Nguyen beließ es aber nicht bei der Kritik. Sie machte konkrete Vorschläge, um diese Krise zu bewältigen.

1: Reaktivierung der Kernkraftwerke und Bau neuer Anlagen.
Klingt teuer. Ist aber meiner Meinung nach alternativlos!

2: Wiederherstellung der Nord-Stream-Pipeline.
Verhandlungen mit Russland über neues günstiges Gas müssen sofort her.

3: Schließung der Grenzen und Abschiebung illegaler Migranten sowie Krimineller.
Diesen Vorschlag kann ich so nicht unterstützen. Aber er geht in die richtige Richtung. Grenzen kann man nicht schließen. Es sei denn man will nordkoreanische Zustände. Aber illegale Migranten müssen abgeschoben werden. Und besonders die kriminellen Immigranten müssen raus aus Deutschland. Das unterschreibe ich auf jeden Fall.

4: Steuersenkungen.
Ja. Das ist dringend notwendig! Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie wieder erhöhen und die Abwanderung von Fachkräften stoppen. Das geht unter anderem mit Steuersenkungen. Fehlen die Steuern dann an anderer Stelle? Natürlich fehlen sie! Und das ist gut so! Denn das führt hoffentlich zur Schließung einiger überflüssiger Ministerien in Berlin. 

Gott sei Dank ist diese lächerliche Hampel-Show jetzt zu ende!

Beispiel 1:
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist ein unnötiger Steuer-Fresser. Es ist überflüssig, weil andere Ministerien wie das Auswärtige Amt bereits ähnliche Aufgaben erfüllen.

Beispiel 2:
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend muss mit dem Bildungsministerium zusammengelegt werden, weil viele ihrer Aufgabenbereiche ineinander übergehen.

Beispiel 3:
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz muss komplett weg, weil Umweltpolitik auf europäischer Ebene und durch die Bundesländer geregelt wird.

Und das sind nur drei von vielen sinnvollen Sparmaßnahmen. Diese Liste könnte noch um viele Punkte ergänzt werden. Fest steht, eine Staatsquote von über 50 Prozent ist einfach nicht tragbar.

Beim Beispiel Nummer 3 werden Sie eventuell sagen: Die Europäische Union soll das ja gar nicht entscheiden! Anna Nguyen war genau derselben Meinung. Sie betonte, dass die Entscheidungshoheit wieder stärker in die Hände der souveränen Nationalstaaten gehen sollte. Über 80 Prozent der Gesetze für Deutschland würden nämlich mittlerweile in Brüssel beschlossen, statt in Berlin.

Wäre ein Austritt aus der EU die Lösung? Anna Nguyen zeigte sich skeptisch. EU-Reformen ja. Aber ein Austritt hätte ihrer Meinung nach viel zu weitreichende Konsequenzen und wäre nur schwer umzusetzen. Dennoch betonte sie die Notwendigkeit, die Kontrolle über die nationale Gesetzgebung zurückzugewinnen.

Wenn Sie mich fragen, klingt das alles sehr vernünftig. Die Bundesrepublik Deutschland zeigt noch nie dagewesene tiefe Risse in der politischen und wirtschaftlichen Landschaft. Die AfD plädiert für drastische Maßnahmen, um den Niedergang aufzuhalten, doch die Herausforderungen sind gewaltig. Während die Zukunft ungewiss bleibt, ist klar, dass die kommenden Monate entscheidend für Deutschland und für Europa sein werden.

In diesem Sinne. Bis zum nächsten Mal. Ihr Alexander Streeb.